Bundesministerium der Justiz und für Verbraucherschutz

DokumenttypPressemitteilung | Datum11. April 2016 | ThemaFair im NetzMonitoring-Projekt: Hassbotschaften in Sozialen Netzwerken wirksam bekämpfen

Wie reagieren Facebook, Google und Co. bei Hinweisen auf strafbare und jugendgefährdende Inhalte? – BMFSFJ und BMJV weiten Monitoring von Plattformen im Social Web aus

Aggressive Hassbotschaften brechen sich im Internet immer häufiger Bahn. Vor allem im Social Web sinken die Hemmschwellen: Hier macht sich eine Kommunikationskultur breit, in der Fremdenfeindlichkeit und Gewaltbereitschaft offen zur Schau gestellt werden.

Wie Social-Web-Plattformen mit strafbaren und jugendgefährden Inhalten umgehen, wollen das Bundesfamilienministerium und das Bundesjustiz- und Verbraucherschutzministerium jetzt kontinuierlich prüfen. Dazu wird ein Projekt des BMFSFJ bei jugendschutz.net erweitert.

Im Rahmen einer Task Force zum Umgang mit rechtswidrigen Hassbotschaften im Internet hatte das Bundesministerium der Justiz und für Verbraucherschutz mit Unternehmen und Organisationen der Zivilgesellschaft bereits Maßnahmen verabredet, um rechtswidrige Hetz-Kommentare schnell und zielgerichtet prüfen und entfernen zu können, User zu aktivieren und Counter-Speech zu fördern.

Für Gerd Billen, Staatssekretär im Bundesministerium der Justiz und für Verbraucherschutz, ist das erweiterte Projekt ein wichtiger Baustein der Arbeit der Task Force:

"Das Monitoring liefert uns wichtige Erkenntnisse, wie die Vereinbarungen mit Unternehmen in der Praxis wirken, wie schnell sie auf Hinweise reagieren und ob sie die gemeldeten rechtswidrigen Hassinhalte löschen. So können wir besser einschätzen, wie effizient die verabredeten Maßnahmen greifen und welche weiteren Schritte nötig sind."

Gut funktionierende Beschwerdemechanismen auf reichweitenstarken Social-Web-Plattformen sind wichtige Instrumente eines zeitgemäßen Jugendmedienschutzes. Sie werden benötigt, damit betroffene oder aufmerksame User Plattformbetreiber beispielsweise über Hassbotschaften, extremistische Gewaltdarstellung, sexuelle Belästigungen, Cybermobbing, Persönlichkeitsverletzungen oder „Abzocke“ in Kenntnis setzen und damit zum Handeln verpflichten können. Jugendschutz.net, das länderübergreifende Kompetenzzentrum für Jugendschutz im Internet, dokumentiert seit 2008 aufgrund einer Förderung des BMFSFJ die Reaktionen und Maßnahmen globaler Video- und Kommunikationsplattformen bei Hinweisen auf Verstöße. Diese Überprüfungen fanden themenspezifisch und anlassbezogen statt und werden mit dem neuen Vorhaben thematisch ausgeweitet und kontinuierlich verankert.

Dr. Ralf Kleindiek, Staatssekretär im Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend, erwartet sich davon neue Erkenntnisse über eine angemessene Vorsorge der Anbieter bei Jugendschutzrisiken in den globalen Kommunikationsdiensten.

"Mit einem systematischen und regelmäßigen Monitoring von Plattformen fördern wir die Sicherheit von jungen Menschen im Netz, heben positive Ansätze von Plattformbetreibern hervor und unterstützen Eltern und Bildungseinrichtungen bei der Medienerziehung“, so Dr. Ralf Kleindiek.